BVV-Wahltrend sieht AfD in Lichtenberg bei starken 23,5 Prozent

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Der BVV-Wahltrend sieht die AfD im Monat Mai 2018 auf einem neuen Höchstwert. Wären jetzt Wahlen zur BVV käme die AfD in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg auf starke 23,5 Prozent und wäre somit die zweitstärkste Fraktion in der BVV. Der Abstand zum Noch-Spitzenreiter, der mehrfach umbenannten SED, ist auf nur noch 5,5 Prozent zusammen geschrumpft. Einen …

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Antifa und linke Aktivisten: Methoden wie bei den Nazis

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In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurden in Berlin zahlreiche AfD-Mitglieder Opfer von linksextremistischen Schmierereien. Wie in den 1930er-Jahren beschmierten die Täter die Hauswände; allerdings weder fehlerfrei noch sonderlich kreativ. Und heutzutage schlagen sie feige in der Nacht zu. Am Sonntag findet in Berlin die Großkundgebung der AfD statt. Vermutlich wollten einige Linksextremisten vorher …

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200 Jahre Karl Marx: Kurze Geschichte des Marxismus, insbesondere im Landkreis Niederbarnim und im Bezirk Lichtenberg

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Im Rahmen seines Studiums an der Friedrich-Wilhelm-Universität (heute Humboldt-Uni) in Berlin (1836-1842) war der leibhaftige Marx im Jahre 1837 vom Frühjahr bis Herbst im Dörfchen Stralau (alte Schreibweise: Stralow) wohnhaft (siehe Abschn. 10: http://www.mlwerke.de/me/me40/me40_003.htm). Stralau gehörte damals, genau wie das Gebiet des heutigen Bezirkes Lichtenberg, noch zum Landkreis Niederbarnim und lag ganz dörflich vor den …

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„Frauenschwimmen“ im Bezirk Lichtenberg

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Frauenschwimmen und andere Merkwürdigkeiten Im Ausschuss Schule und Sport wurde der Antrag der Fraktion der Grünen diskutiert. Der Antrag lautet, hier stark verkürzt, dass im Bezirk Lichtenberg in einem oder mehreren Bädern im 2-Wochen-Rhythmus  Schwimmzeiten nur für Frauen einzurichten wären, darüber hinaus wird gefordert, einmal im Monat ein Schwimmen für sogenannte „Transpersonen“ einzurichten. Die Begründung: …

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»Bunte Platte« in Lichtenberg setzt Zeichen für Intoleranz und Ausgrenzung

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Im Berliner Bezirk Lichtenberg fand zum wiederholten Male das Fest »Bunte Platte« statt. Doch statt eines Festes für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz praktizierte man Intoleranz und Ausgrenzung. Alle Parteien durften sich mittels eines Stands präsentieren; nur der AfD wurde dies vom austragenden Verein untersagt. Manche Vereine im Berliner Bezirk Lichtenberg haben ein ganz besonderes Demokratieverständnis. …

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Linksextremistische Töne im Bezirksamt Lichtenberg

Vor wenigen Tagen fand in einer Gaststätte im Berliner Bezirk Lichtenberg eine AfD-nahe Veranstaltung statt. Eine Stadträtin will jetzt den Gastwirt zu einer »Nachbereitung« einladen. Dieser Begriff wurde schon bei der Stasi für Einladungen dieser Art genutzt. Birgit Monteiro ist Stadträtin im Berliner Bezirk Lichtenberg. Sie ist stellvertretende Bürgermeisterin, ihr obliegen die Ressorts Stadtentwicklungsamt, Amt …

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Berlin hat mit Barbara Slowik erstmals eine Frau als höchste Polizistin

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Die Suche eines Nachfolgers für den beim Innensenator Andreas Geisel (SPD) in Ungnade gefallenen und geschassten Klaus Kandt auf dem Posten des Polizeipräsidenten von Berlin hat ein Ende. Mit der 52-jährigen Barbara Slowik übernimmt erstmals eine Frau das höchste Polizeiamt der Stadt. Die in Berlin geborene IT- und Terrorismus-Expertin wurde von Geisel persönlich vorgeschlagen, das …

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Judenfeindlichkeit wird in Deutschland wieder zum Thema

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Die Zahl der überwiegend von muslimischen Migranten begangenen antisemitischen und judenfeindlichen Straftaten erleben derzeit in Deutschland eine äußerst bedenkliche Hochkonjunktur. Anders als deutsche Mainstreammedien, die sich dieses Themas, wenn überhaupt, äußerst diskret nähern (es kann nicht sein, was nicht sein darf), ist man bei ausländischen Medien deutlich direkter. Sowohl die Luzerner Zeitung wie auch die …

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Wieder Randale in der Rigaer Straße

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In der Rigaer Straße sind erneut Polizisten mit Pflastersteinen beworfen worden. Etwa 30 dieser Steine seien gezielt auf die Beamten geworfen worden, wie die Polizei mitteilte. Die Polizisten blieben zum Glück unverletzt. Lediglich zwei Polizeifahrzeuge und vier weitere geparkte Autos wurden beschädigt. Die Täter konnten unerkannt fliehen. Zu diesen erneuten Vorfällen sagt AfD-Innenpolitiker Karsten Woldeit …

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Wir haben nicht nur was gegen die Verschleierung von Frauen, sondern auch von Tatsachen

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In der Februar-BVV beantragten wir die Ausstellung „Tatmotiv Ehre“, u.a. zum Thema Ehrenmorde, in das Rathaus Lichtenberg zu holen, die wir über einen Link auf der Seite des Vereins „TERRE DES FEMMES“ gefunden hatten. Das sorgte anschließend für einige Kontroversen und Irritationen. Der Tagesspiegel ehrte uns dann nach der BVV sogar mit einem eigenen kleinen …

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Änderungsantrag: Transparente Kommunikation über geplantes Flüchtlingswohnen

Symbolbild Flüchtlingswohnheim

Die CDU hat in der letzten BVV einen durchaus guten Antrag eingebracht, der aber eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: das zwischen Bürgern und Bezirksamt die transparente Kommunikation über geplantes Flüchtlingswohnen, sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang, ermöglicht wird. Wir haben dazu einen Änderungsantrag eingebracht: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/4508103682998913/82998913/00235507/07-Anlagen/02/2_Version_vom_01_03_2018.doc Darin haben wir die rechtlich undefinierte Bezeichnung „Anwohner“ durch …

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Opposition attackiert den Justizsenator

karsten woldeit afd

AfD-Innenexperte Karsten Woldeit warf dem Justizsenator vor, dass er erst handele, wenn es unvermeidbar geworden sei. „Grundsätzlich verschafft man sich zu Beginn einer Amtsübernahme einen Überblick über den gesamten Verantwortungsbereich und nicht erst, nachdem es zahlreiche Ausbrüche gab“, sagte Woldeit gegenüber der Berliner Morgenpost. In der Justizverwaltung sieht man das grundsätzlich anders. „Die dringlichsten Probleme …

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Berliner Polizist wegen Korruptionsverdachts verhaftet

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Ein Beamter der Berliner Polizei soll Drogenhändler jahrelang vor Ermittlungen gewarnt und dafür Tausende Euro Schmiergeld kassiert haben. Gestern wurde der 39-Jährige von Polizisten verhaftet. Auch der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, zeigte sich „erschüttert, dass die Organisierte Kriminalität ihre Schlingen sogar schon auf die Polizei ausgedehnt hat. Und offenbar einen ihrer Leute dort …

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Unsicherheit und Angst der Bürger nimmt zu

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Das Sicherheitsgefühl der Menschen in Deutschland geht immer weiter zurück. Nur noch etwas mehr als die Hälfte der Bürger Berlins fühlen sich heute noch sicher; im Vorjahr waren es noch neun Prozent mehr. Hingegen hat sich die Zahl derer, die sich sehr unsicher fühlen, fast verdoppelt. Die Polizeiliche Kriminalstatistik belegt mit Zahlen das, was die …

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Amri-Untersuchungsausschuss von Bundestag und Abgeordnetenhaus arbeiten enger zusammen

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Die Mitglieder der Untersuchungsausschüsse zu dem Terroranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz des Bundestags und des Abgeordnetenhaus wollen enger zusammenarbeiten. Beatrix von Storch (Bundestag) und Karsten Woldeit (Abgeordnetenhaus) von der AfD analysieren das erste gemeinsame Gespräch. Das Interview mit Beatrix von Storch und Karten Woldeit hier. Am 19. Dezember 2016 mordete Anis Amri bei seinem islamisch …

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Zahl der dauerhaft in Berlin lebenden abgelehnten Asylbewerber steigt weiter

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Die Zahl der dauerhaft in Berlin lebenden abgelehnten Asylbewerber steigt unter dem Rot-Rot-Grünen Senat weiter. Ende 2017 stieg ihre Zahl auf fast 43.000! Abgeschoben wurden nicht einmal 1.500 von ihnen. Trotz Ausreisepflicht. Der Rot-Rot-Grüne Senat in Berlin hatte sich in seinem Koalitionsvertrag als Ziel gesetzt, so wenig Abschiebungen wie möglich durchzuführen. Dieses Zeil wird offensichtlich …

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Gestern in der BVV: Undemokraten

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Ein Vorwurf gegen die Alternative für Deutschland lautet, sie sei undemokratisch. Umgekehrt nehmen die herrschenden Partei für sich in Anspruch demokratisch zu sein. Doch was heiß »demokratisch«? – Wörtlich übersetzt: Herrschaft durchs Staatsvolk. Dabei ist grundlegend, dass die Mehrheitsverhältnisse der Herrschaft den Mehrheitsverhältnissen im Staatsvolk entsprechen. Im einfachsten Fall hat eine Partei bei der Wahl …

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Drewes (AfD): Grüne Überläufer verdeutlichen ideologische Nähe von Grünen und Linkspartei

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  Nach einem weiteren Austritt einer Bezirksverordneten werden die Grünen in der BVV Lichtenberg nur noch von zwei Verordneten vertreten. Der Fraktionsvorsitzende der AfD Lichtenberg, Dietmar Drewes, kommentiert diesen Vorgang: „Grundsätzlich ist aus Sicht der AfD an der Selbstauflösung der Grünen-Fraktion natürlich nichts auszusetzen. Dass zwei Mitglieder jedoch das Votum der Wähler missachtet und ihr …

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Geisel der Demokraten

andreas geisel wikimedia

Die Pest wurde auch als Geissel der Menschheit bezeichnet. Weil sie die Menschen gequält hat und ihre Opfer die Folgen der Krankheit als Strafe erlebten. Es schien, als gäbe es keinerlei Mittel dagegen. Der Demokratie ergeht es heute ähnlich wie damals Europa. Sie wird von einer politischen Krankheit erfasst, dem Extremismus. Von links und rechts …

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Besuch der koptischen Gemeinde in Lichtenberg

koptische gemeinde lichtenberg

Am letzten Sonntag, dem 10. 09. 17, nahmen unser Lichtenberger Spitzenkandidat Dr. Marius Radtke und drei weitere Vertreter unseres Bezirksverbandes an der feierlichen Veranstaltung der koptischen Gemeinde im Rahmen des Tages des offenen Denkmals in der „St. Antonius und St. Shenouda-Kirche“ (ehem. Glaubenskirche) am Rodeliusplatz 2 in Lichtenberg teil. Wir bedanken uns ganz herzlich für …

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Die Liebe zum Vaterland

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I. Immer, wenn ein Gegenüber sagt, er wäre ein Patriot, zuck ich unwillkürlich zusammen. Schlägt er sich dabei auf die Brust, dann ist ihm ein bedenkliches Kopfschütteln meinerseits sicher. Denn Deutschland macht es einem als Vaterland nicht so ganz leicht. Es scheint so schwierig zu sein, wie die Muttersprache der Deutschen. Sich mit Deutschland als …

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Bezirksbürgermeister wirft AfD-Fraktionsvorsitzenden vor Beginn aus der Pressekonferenz

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Am heutigen Freitag sollte um 11.00 Uhr in der Rummelsburger Bucht der Wasserparkvertrag durch das Bezirksamt und dem Investor Coral World Berlin der Presse vorgestellt werden. Publik gemacht wurde die Veranstaltung neben zahlreichen Vertretern aus Medien, Anwohnern und Gegnern des Projektes selbstverständlich auch den Vertretern der politischen Parteien in der BVV Lichtenberg. So auch unserem …

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Unschuldige und schuldige Opfer

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Wann immer von Konzentrationslagern die Rede ist, steht die Unschuld der Opfer des Lagersystems stillschweigend fest; in jedem Fall wird deren Schuldhaftigkeit nicht eigens erwähnt. Kaum jemand würde von den »unschuldigen und schuldigen Opfern« des Lagers Auschwitz zu sprechen wagen. Ihm stünde, je nach Partei, ein Sturm der Entrüstung ins Haus. In der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung …

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Die Kreide ist Schuld

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Dass Sozialdemokraten viel von Schulreformen, aber nichts von Schule verstehen, weiß jeder, der einen Blick in jene Bundesländer wirft, über die eine Schulreform hereinbrechen durfte: Hessen, Bremen und Hamburg können ein Lied davon singen. Aber Berlin verdient den Spitzenplatz, wenn nach den desaströsen Ergebnissen der Bildungsexperimente gefragt wird. Wie gesagt, das weiß jeder in dieser …

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Gendrifizierung in Lichtenberg

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»Gendrifizierung« ist ein Begriff, der die Vorsilbe Gender mit der Gentrifizierung verbindet; also jener Umwälzung, wie man sie in Stadtvierteln wie Kreuzberg beobachten kann. Mit der Gentrifizierung hat die Gendrifizierung vor allem eines gemeinsam: Es findet eine Umwälzung statt. Hier in einer Stadt, deren Bevölkerung aus einem Stadtteil in andere Stadtteile weggeschafft wird; dort in …

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AfD-Lichtenberg mit gelungenem Informationsstand beim Kiezfest am Malchower See

afd bezirksverband malchower fest

Der Bezirksverband der AfD Lichtenberg kann einen gelungenen Informationsstand beim Ostseekiezfest am Malchower See für sich verzeichnen. Trotz des vorhergesagten eher wenig sommerlichen Wetters hatten sich zahlreiche Bürger aus Kiez und Bezirk am Festgelände eingefunden, um an dem Fest teilzunehmen. Während die AfD mit ihrem Stadtrat sowie dem AfD-Fraktionschef in der BVV Lichtenberg, ihrem Spitzenkandidaten zur …

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AfD-Initiative zur Rummelsburger Bucht auf Umwegen angenommen

schadstoffbelastung rummelsburger bucht

Im Januar 2017 startete die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg eine Initiative zur Beseitigung der Umweltverschmutzung in der Rummelsburger Bucht sowie der Aufklärung und dem Schutz der Bürger im Bezirk. Eine entsprechende Kleine Anfrage (DS 0035/VIII) wurde am 11. Januar 2017 an das Bezirksamt übergeben und von diesem am 24. Januar 2017 mit fadenscheinigen Ausflüchten …

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Grüner Unfug in der BVV Lichtenberg: die quotierte Rednerliste

Gruene_Stricken_Politik

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg lieferte die kleinste Fraktion einmal mehr ein Beispiel groben Unfugs. Auf Anstrengungen der Grünen-Fraktion gibt es jetzt eine quotierte Rednerliste. Das heißt, dass bei Wortmeldungen immer abwechselnd zwischen Weiblein und Männlein zu wechseln ist. Erst wenn sich kein Vertreter aus einem der beiden Geschlechter mehr zu Wort gemeldet hat, …

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