Wissenswertes aus der BVV Lichtenberg vom 15. November 2018:

Quelle: Facebook

Rassismus und Menschenfeindlichkeit gegen Deutsche sind ok! Das Altparteienkartell aus Linken, SPD, Grünen und CDU lehnte auf der BVV am 15.11.18 unseren Antrag „Lichtenberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen“ geschlossen ab (Link: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7784&fbclid=IwAR1FX_c5dsBWapUez-IRum7QQEuwZh7s4Xp288Bfm81_mKFrQ7C9N9J8Eyk). Der Tenor der Begründungen dazu war ähnlich wie inzwischen unsere Rechtsprechung: Nur Minderheiten bedürfen in …

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AfD weiter zweitstärkste Partei im Bezirk

Im Bezirk Lichtenberg sind seit Monaten die Stärkeverhältnisse relativ stabil: die AfD wird laut Wahlkreisprognose bei einem Stimmenateil von 24 Prozent als zweitstärkste Partei taxiert. In dem Bezirk, in dem einst die Stasi-Zentrale beheimatet war und der Stasi-Knast Hohenschönhausen noch heute ein beredtes Bild von dem SED-Unrechtsregime abgibt, sind nach wie vor die Postkommunisten stärkste …

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Protokollführer nicht gewählt

  Mit der Selbstauflösung der Fraktion der „Grünen“, die einen stellvertretenden Protokollführer im Ausschuss „Schule und Sport“ gestellt hatte, stand nun die Wahl einer Ersatzperson an. Das Vorschlagsrecht für diese Position liegt bei der Fraktion der AfD. Natürlich schlug sie einen Angehörigen der AfD-Fraktion vor, einen Mann, einen Volljuristen, dem man wohl zutrauen kann, dass er des …

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»Bunte Platte« in Lichtenberg setzt Zeichen für Intoleranz und Ausgrenzung

Im Berliner Bezirk Lichtenberg fand zum wiederholten Male das Fest »Bunte Platte« statt. Doch statt eines Festes für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz praktizierte man Intoleranz und Ausgrenzung. Alle Parteien durften sich mittels eines Stands präsentieren; nur der AfD wurde dies vom austragenden Verein untersagt. Manche Vereine im Berliner Bezirk Lichtenberg haben ein ganz besonderes Demokratieverständnis. …

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Linksextremistische Töne im Bezirksamt Lichtenberg

Vor wenigen Tagen fand in einer Gaststätte im Berliner Bezirk Lichtenberg eine AfD-nahe Veranstaltung statt. Eine Stadträtin will jetzt den Gastwirt zu einer »Nachbereitung« einladen. Dieser Begriff wurde schon bei der Stasi für Einladungen dieser Art genutzt. Birgit Monteiro ist Stadträtin im Berliner Bezirk Lichtenberg. Sie ist stellvertretende Bürgermeisterin, ihr obliegen die Ressorts Stadtentwicklungsamt, Amt …

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Besuch der koptischen Gemeinde in Lichtenberg

Am letzten Sonntag, dem 10. 09. 17, nahmen unser Lichtenberger Spitzenkandidat Dr. Marius Radtke und drei weitere Vertreter unseres Bezirksverbandes an der feierlichen Veranstaltung der koptischen Gemeinde im Rahmen des Tages des offenen Denkmals in der „St. Antonius und St. Shenouda-Kirche“ (ehem. Glaubenskirche) am Rodeliusplatz 2 in Lichtenberg teil. Wir bedanken uns ganz herzlich für …

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Gendrifizierung in Lichtenberg

»Gendrifizierung« ist ein Begriff, der die Vorsilbe Gender mit der Gentrifizierung verbindet; also jener Umwälzung, wie man sie in Stadtvierteln wie Kreuzberg beobachten kann. Mit der Gentrifizierung hat die Gendrifizierung vor allem eines gemeinsam: Es findet eine Umwälzung statt. Hier in einer Stadt, deren Bevölkerung aus einem Stadtteil in andere Stadtteile weggeschafft wird; dort in …

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Altparteienkartell in der BVV lehnt Vergabe eines Preises für Familienfreundlichkeit ab

Die Würdenträger des Berliner Bezirks Lichtenberg weisen gerne bei jeder passenden und auch unpassenden Gelegenheit darauf hin, dass „ihrem“ Bezirk das Prädikat „Familiengerechte Kommune“ verliehen wurde. Je weniger sie dazu beigetragen haben, desto größer ist selbstverständlich die Selbstbeweihräucherung. In der heutigen Sitzung der BVV hätten die Mitglieder des Altparteienkartells einen Beitrag dazu leisten können, dass …

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„Sprachpolizei“ in der BVV Lichtenberg schlägt wieder zu

Die sich selbst zur Sprachpolizei der BVV Lichtenberg berufen fühlende Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen – ihr gehören immerhin ganze fünf von 55 Mitgliedern der BVV an – führt ihren Kreuzzug zur „politisch ideologischen Korrektur“ der deutschen Sprache weiter fort. In den Sitzungen sollen nun unbedingt „quotierte Redelisten“ eingeführt werden. Ob es sich …

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AfD-Kandidat zum Stadtrat gewählt

Die BVV Lichtenberg hat in ihrer Januar-Sitzung den von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten Dr. Frank Elischewski zum Stadtrat gewählt. Im zweiten Wahlgang erhielt er die erforderliche Mehrheit an Ja-Stimmen seitens der BVV. Dr. Elischewski ist 49 Jahre alt, promovierter Biologe, verheiratet und Vater eine Tochter. Seit 2014 ist er in der AfD politisch aktiv und Schatzmeister des …

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