Schulausschuss debattiert über Turnhallenneubau

Der Schulausschuss diskutierte am 18.06.19 im Rathaus Lichtenberg, ob im grünen Innenhof Landsberger Allee / Liebenwalder Str. (siehe Foto) eine Turnhalle errichtet werden soll. Die vorbereitenden Baumfällungen hatten bereits für Unruhe gesorgt. Die AfD-Fraktion in der BVV befürwortet den Turnhallenneubau. Eine Anwohnerinitiative ist gegen die Errichtung der Turnhalle, gestützt von der LINKEN-Fraktion. Wegen des Schulplatzmangels …

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Neues aus der BVV:

Eigene Aufnahme

Auf Grund der stark erhöhten Asylbewerber-Zahlen bleibt Lichtenberg auf Kosten von einer Million Euro für das berlinweit mit zuständige TBC-Zentrum sitzen Eine spannende Sitzung erlebte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg (BVV) am 16.05.19. Die AfD-Fraktion stand den Altparteien dabei überwiegend konträr gegenüber. Zu Beginn wurde der AfD-Kandidat Frank Röben mit 21 zu 16 Stimmen, bei 11 Enthaltungen …

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Rummelsburger Dschungelcamp

Eigentlich wird das Dschungelcamp in Australien gedreht – aber jüngst fand in der Aula der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft eine Art Parallelaktion statt. Die BVV tagte zum Thema Bebauungsplan für die Rummelsburger Bucht zu Berlin. Es ging um Wohnungen, Schulen und Kitas. Die Teilnehmer sind alle sattsam bekannt: Eine CDU, die sich beim Verkauf …

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Chaos rund um die Rummelsburger Bucht

Wo wird das CHAOS in BERLIN in erschreckenderweise besonders sichtbar? In der Rummelsburger Bucht: – Brachen neben milliardenteurer Verkehrsinfrastur. – Spazierwege, die heute Angstorte sind. – geschützte Biotope, die von Obdachlosen zersiedelt wurden, – Giftschlamm, der selbst den Wind vergiftet, der übers Wasser weht. – gleichgültige Angler, die diese giftigen Bucht-Fische essen, – Hausbesetzer, die …

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Die Gründe der Miet- und Schulmisere

Wenn über die Gründe für hohe Mieten und volle Klassen in Lichtenberg gesprochen wird, dann wird gerne von Spekulanten und Schulstau geredet. Und ginge es nach einigen Linken und Grünen, dann würde mit den Enteignungen lieber heute als morgen begonnen. Über diese Forderungen erregte sich Teile der Öffentlichkeit – nur ein wesentlicher Grund für hohe …

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Gedenken an die Opfer von Holocaust und jeglichem Völkermord, sowie Ehrungen von „Stillen Helden“, die bedrohte Menschen in dieser Zeit retteten

Unabhängig von den offiziellen Veranstaltungen für die Opfer des Nationalsozialismus und aktuellen Instrumentalisierungen des Gedenkens, erinnerten gestern am 27. Januar Vertreter der AfD-Fraktion, des Bezirksverbandes und unser Stadtrat Frank Elischewski an die Opfer von Holocaust und jeglichem Völkermord in Lichtenberg. Sie legten dazu u.a. einen Kranz am Gedenkstein der ehemaligen Synagoge in der Konrad-Wolf-Straße und …

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Schlechte Prognosen für die Schulpolitik

Die aktuelle Schulpolitik, genauer Schulbaupolitik, ist ein Desaster. Es gibt zu wenig Schulplätze und zu viele Schüler. Das wissen die Eltern, das wissen die Lehrer, das weiß das Bezirksamt. Ebenso wissen Eltern und Lehrer, wer verantwortlich ist für das Desaster: Das Bezirksamt. Davon will das Bezirksamt nun aber nichts wissen. Im Gegenteil: Als wäre das …

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Wissenswertes aus der BVV Lichtenberg vom 15. November 2018:

Quelle: Facebook

Rassismus und Menschenfeindlichkeit gegen Deutsche sind ok! Das Altparteienkartell aus Linken, SPD, Grünen und CDU lehnte auf der BVV am 15.11.18 unseren Antrag „Lichtenberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen“ geschlossen ab (Link: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7784&fbclid=IwAR1FX_c5dsBWapUez-IRum7QQEuwZh7s4Xp288Bfm81_mKFrQ7C9N9J8Eyk). Der Tenor der Begründungen dazu war ähnlich wie inzwischen unsere Rechtsprechung: Nur Minderheiten bedürfen in …

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AfD weiter zweitstärkste Partei im Bezirk

Im Bezirk Lichtenberg sind seit Monaten die Stärkeverhältnisse relativ stabil: die AfD wird laut Wahlkreisprognose bei einem Stimmenateil von 24 Prozent als zweitstärkste Partei taxiert. In dem Bezirk, in dem einst die Stasi-Zentrale beheimatet war und der Stasi-Knast Hohenschönhausen noch heute ein beredtes Bild von dem SED-Unrechtsregime abgibt, sind nach wie vor die Postkommunisten stärkste …

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Protokollführer nicht gewählt

  Mit der Selbstauflösung der Fraktion der „Grünen“, die einen stellvertretenden Protokollführer im Ausschuss „Schule und Sport“ gestellt hatte, stand nun die Wahl einer Ersatzperson an. Das Vorschlagsrecht für diese Position liegt bei der Fraktion der AfD. Natürlich schlug sie einen Angehörigen der AfD-Fraktion vor, einen Mann, einen Volljuristen, dem man wohl zutrauen kann, dass er des …

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»Bunte Platte« in Lichtenberg setzt Zeichen für Intoleranz und Ausgrenzung

Im Berliner Bezirk Lichtenberg fand zum wiederholten Male das Fest »Bunte Platte« statt. Doch statt eines Festes für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz praktizierte man Intoleranz und Ausgrenzung. Alle Parteien durften sich mittels eines Stands präsentieren; nur der AfD wurde dies vom austragenden Verein untersagt. Manche Vereine im Berliner Bezirk Lichtenberg haben ein ganz besonderes Demokratieverständnis. …

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Linksextremistische Töne im Bezirksamt Lichtenberg

Vor wenigen Tagen fand in einer Gaststätte im Berliner Bezirk Lichtenberg eine AfD-nahe Veranstaltung statt. Eine Stadträtin will jetzt den Gastwirt zu einer »Nachbereitung« einladen. Dieser Begriff wurde schon bei der Stasi für Einladungen dieser Art genutzt. Birgit Monteiro ist Stadträtin im Berliner Bezirk Lichtenberg. Sie ist stellvertretende Bürgermeisterin, ihr obliegen die Ressorts Stadtentwicklungsamt, Amt …

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Besuch der koptischen Gemeinde in Lichtenberg

Am letzten Sonntag, dem 10. 09. 17, nahmen unser Lichtenberger Spitzenkandidat Dr. Marius Radtke und drei weitere Vertreter unseres Bezirksverbandes an der feierlichen Veranstaltung der koptischen Gemeinde im Rahmen des Tages des offenen Denkmals in der „St. Antonius und St. Shenouda-Kirche“ (ehem. Glaubenskirche) am Rodeliusplatz 2 in Lichtenberg teil. Wir bedanken uns ganz herzlich für …

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Gendrifizierung in Lichtenberg

»Gendrifizierung« ist ein Begriff, der die Vorsilbe Gender mit der Gentrifizierung verbindet; also jener Umwälzung, wie man sie in Stadtvierteln wie Kreuzberg beobachten kann. Mit der Gentrifizierung hat die Gendrifizierung vor allem eines gemeinsam: Es findet eine Umwälzung statt. Hier in einer Stadt, deren Bevölkerung aus einem Stadtteil in andere Stadtteile weggeschafft wird; dort in …

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Altparteienkartell in der BVV lehnt Vergabe eines Preises für Familienfreundlichkeit ab

Die Würdenträger des Berliner Bezirks Lichtenberg weisen gerne bei jeder passenden und auch unpassenden Gelegenheit darauf hin, dass „ihrem“ Bezirk das Prädikat „Familiengerechte Kommune“ verliehen wurde. Je weniger sie dazu beigetragen haben, desto größer ist selbstverständlich die Selbstbeweihräucherung. In der heutigen Sitzung der BVV hätten die Mitglieder des Altparteienkartells einen Beitrag dazu leisten können, dass …

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„Sprachpolizei“ in der BVV Lichtenberg schlägt wieder zu

Die sich selbst zur Sprachpolizei der BVV Lichtenberg berufen fühlende Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen – ihr gehören immerhin ganze fünf von 55 Mitgliedern der BVV an – führt ihren Kreuzzug zur „politisch ideologischen Korrektur“ der deutschen Sprache weiter fort. In den Sitzungen sollen nun unbedingt „quotierte Redelisten“ eingeführt werden. Ob es sich …

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AfD-Kandidat zum Stadtrat gewählt

Die BVV Lichtenberg hat in ihrer Januar-Sitzung den von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten Dr. Frank Elischewski zum Stadtrat gewählt. Im zweiten Wahlgang erhielt er die erforderliche Mehrheit an Ja-Stimmen seitens der BVV. Dr. Elischewski ist 49 Jahre alt, promovierter Biologe, verheiratet und Vater eine Tochter. Seit 2014 ist er in der AfD politisch aktiv und Schatzmeister des …

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