Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Am 21.11.2019 fand die 37. BVV-Sitzung dieser Wahlperiode (2016-21) statt. Wie bereits berichtet, ging es vor dem Gebäude der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz, hoch her. Zahlreiche unserer Bezirksverordneten wurden noch vor dem Eingang namentlich von der Lichtenberger Antifa „begrüßt“. Diese „Begrüßungen“ wurden meist gut gelaunt erwidert, denn Hass sollte man schließlich nicht mit …

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Wissenswertes aus der BVV Lichtenberg vom 15. November 2018:

Quelle: Facebook

Rassismus und Menschenfeindlichkeit gegen Deutsche sind ok! Das Altparteienkartell aus Linken, SPD, Grünen und CDU lehnte auf der BVV am 15.11.18 unseren Antrag „Lichtenberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen“ geschlossen ab (Link: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7784&fbclid=IwAR1FX_c5dsBWapUez-IRum7QQEuwZh7s4Xp288Bfm81_mKFrQ7C9N9J8Eyk). Der Tenor der Begründungen dazu war ähnlich wie inzwischen unsere Rechtsprechung: Nur Minderheiten bedürfen in …

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