Aus der letzten Bezirksverordnetenversammlung:

Am 23. Januar 2020 fand die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr statt ( 39. Sitzung der VIII. Wahlperiode). Allgemein kann man sagen: Unsere Lichtenberger AfD-Fraktion kann ihre bisher gesammelte parlamentarische Erfahrung inzwischen recht routiniert abrufen. Vorab ergriff der Bezirksstadtrat Dr. Frank Elischewski (AfD) beim Tagesordnungspunkt „Bericht des Bezirksamtes“ das Wort. Er ist …

Die AfD-Fraktion als Zünglein an der Waage bei der Wahl von Martin Schaefer (CDU) zum neuen Stadtrat

Da der langjährige CDU-Stadtrat Wilfried Nünthel in den Ruhestand geht, fanden in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Dezember 2019, Wahlen zu einem neuen Bezirksstadtrat statt. Die CDU-Fraktion hatte im Rahmen ihres Vorschlagsrechts ihren Verordneten Martin Schaefer als Kandidaten benannt. Sie benötigte zur Wahl allerdings die Stimmen der einfachen Mehrheit der BVV. In …

Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Am 21.11.2019 fand die 37. BVV-Sitzung dieser Wahlperiode (2016-21) statt. Wie bereits berichtet, ging es vor dem Gebäude der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz, hoch her. Zahlreiche unserer Bezirksverordneten wurden noch vor dem Eingang namentlich von der Lichtenberger Antifa „begrüßt“. Diese „Begrüßungen“ wurden meist gut gelaunt erwidert, denn Hass sollte man schließlich nicht mit …

Bericht aus der BVV:

Der Schock der SPD-Fraktionäre war deutlich sichtbar. Sie verließen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 24. Oktober 2019 mitsamt ihrer Stadträtin Monteiro geschlossen und zügig den Sitzungsaal, da sie wohl ihre schwerste und folgenreichste Abstimmungsniederlage in dieser Wahlperiode hinnehmen mussten. Es stand das Großprojekt „Parkstadt Karlshorst“ zur Abstimmung, bei dem es um 1.000 Wohnungen, eine …

Schulausschuss debattiert über Turnhallenneubau

Der Schulausschuss diskutierte am 18.06.19 im Rathaus Lichtenberg, ob im grünen Innenhof Landsberger Allee / Liebenwalder Str. (siehe Foto) eine Turnhalle errichtet werden soll. Die vorbereitenden Baumfällungen hatten bereits für Unruhe gesorgt. Die AfD-Fraktion in der BVV befürwortet den Turnhallenneubau. Eine Anwohnerinitiative ist gegen die Errichtung der Turnhalle, gestützt von der LINKEN-Fraktion. Wegen des Schulplatzmangels …

Neues aus der BVV:

Eigene Aufnahme

Auf Grund der stark erhöhten Asylbewerber-Zahlen bleibt Lichtenberg auf Kosten von einer Million Euro für das berlinweit mit zuständige TBC-Zentrum sitzen Eine spannende Sitzung erlebte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg (BVV) am 16.05.19. Die AfD-Fraktion stand den Altparteien dabei überwiegend konträr gegenüber. Zu Beginn wurde der AfD-Kandidat Frank Röben mit 21 zu 16 Stimmen, bei 11 Enthaltungen …

Rummelsburger Dschungelcamp

Eigentlich wird das Dschungelcamp in Australien gedreht – aber jüngst fand in der Aula der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft eine Art Parallelaktion statt. Die BVV tagte zum Thema Bebauungsplan für die Rummelsburger Bucht zu Berlin. Es ging um Wohnungen, Schulen und Kitas. Die Teilnehmer sind alle sattsam bekannt: Eine CDU, die sich beim Verkauf …

Wissenswertes aus der BVV Lichtenberg vom 15. November 2018:

Quelle: Facebook

Rassismus und Menschenfeindlichkeit gegen Deutsche sind ok! Das Altparteienkartell aus Linken, SPD, Grünen und CDU lehnte auf der BVV am 15.11.18 unseren Antrag „Lichtenberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen“ geschlossen ab (Link: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7784&fbclid=IwAR1FX_c5dsBWapUez-IRum7QQEuwZh7s4Xp288Bfm81_mKFrQ7C9N9J8Eyk). Der Tenor der Begründungen dazu war ähnlich wie inzwischen unsere Rechtsprechung: Nur Minderheiten bedürfen in …

Linksextremistische Töne im Bezirksamt Lichtenberg

Vor wenigen Tagen fand in einer Gaststätte im Berliner Bezirk Lichtenberg eine AfD-nahe Veranstaltung statt. Eine Stadträtin will jetzt den Gastwirt zu einer »Nachbereitung« einladen. Dieser Begriff wurde schon bei der Stasi für Einladungen dieser Art genutzt. Birgit Monteiro ist Stadträtin im Berliner Bezirk Lichtenberg. Sie ist stellvertretende Bürgermeisterin, ihr obliegen die Ressorts Stadtentwicklungsamt, Amt …

Wird Gendern im Rathaus Lichtenberg bald Pflicht?

Am 27.12.2016 berichtet der Tagesspiegel vom absurden Theater, das sich SPD, Linke und Grüne derzeit auch in Lichtenberg leisten: Alle Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen sollen nur noch in zugleich weiblicher und männlicher Form formuliert werden. In der BVV-Geschäftsordnung soll künftig stehen: „In der Tagesordnung können nur Drucksachen behandelt werden, welche eine gegenderte Sprache beachten. Drucksachen, …

Transparent sorgt für Ärger: AfD fordert „harte Strafen“

In der Berliner Woche vom 21.12.2016 wird über die Störung der 3. Sitzung der BVV Lichtenberg durch linksextremistische Demonstranten berichtet. Diese entrollten, gegen die Geschäftsordnung verstoßend, ein Transparent im Rücken der Fraktion der Alternative für Deutschland. „Der Vorfall muss ein gerichtliches Nachspiel haben“, erklärt der Lichtenberger AfD-Chef Karsten Woldeit in einer Mitteilung. Ferner fordert er „harte …

BVV: Linksextremisten greifen Demokratie an

Linksextremisten haben am 15.12.2016 die 3. Sitzung der BVV Lichtenberg gestört. Sie enthüllten ein Transparent mit in der gewaltbereiten linken Szene verwendeter Symbolik. Laut Geschäftsordnung gilt im BVV-Saal aber ein striktes Neutralitätsgebot. Aggressive Propaganda dieser Art ist danach ausdrücklich verboten. In der Folge untersagte BVV-Vorsteher Bosse (Linke) die Aktion der Störer und wurde daraufhin angegriffen. Erst ein …

BVV: Konstituierende Sitzung AfD-Fraktion

Vielen Dank für das Vertrauen! Die AfD Lichtenberg hat bei den Wahlen zur BVV ein großartiges Ergebnis erzielt: Mit 19,2% der Stimmen entfielen auf uns 12 von 55 Sitzen. In ihrer konstituierenden Sitzung gab sich die zukünftige AfD-Fraktion der BVV am Donnerstag, den 23. September 2016, eine Satzung und wählte einen Vorstand. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Dietmar Drewes …

AfD wird in den Bezirken mitregieren

Am 13.09. berichtet das Handelsblatt über den Wahlkampf im Osten Berlins. Neben Marzahn-Hellersdorf hat auch Lichtenberg sehr gute Aussichten, einen AfD-Stadtrat zu bekommen. Wie schreibt das Blatt so schön: Ob sie es wollen oder nicht – zumindest in den Bezirksämtern müssten die anderen Parteien mit den AfD-Vertretern zusammenarbeiten, wenn diese einen Stadtrat stellen. So könnte die …

BVV Lichtenberg: Realpolitik, keine Fundamentalopposition

Am 06.09.2016 schreibt der Tagesspiegel über unseren Lichtenberger Spitzenkandidaten Karsten Woldeit und die Vorbereitungen für die Arbeit der AfD in der BVV Lichtenberg: >>Auf den vorderen Listenplätzen für die Abgeordnetenhauswahl stehen auch Männer wie Karsten Woldeit. Der 41-Jährige ist Wahlkampfkoordinator in Berlin, auch Ex-CDU-Mitglied und war wie Pazderski bei der Bundeswehr. Woldeit ist Stratege und …