untersuchungsausschuss

Die Mitglieder der Untersuchungsausschüsse zu dem Terroranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz des Bundestags und des Abgeordnetenhaus wollen enger zusammenarbeiten. Beatrix von Storch (Bundestag) und Karsten Woldeit (Abgeordnetenhaus) von der AfD analysieren das erste gemeinsame Gespräch.

Das Interview mit Beatrix von Storch und Karten Woldeit hier.

Am 19. Dezember 2016 mordete Anis Amri bei seinem islamisch motivierten Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz insgesamt zwölf Menschen. Dieses Verbrechen hat sich wie kaum ein anderes in den letzten 50 Jahren in die Köpfe der Menschen eingebrannt. Um die Versäumnisse im Vorlauf der Tat im Umgang mit Anis Amri aufzuarbeiten, wurden insgesamt drei Untersuchungsausschüsse gebildet: einer auf Ebene des Bundestags, einer im Verantwortungsbereich des Abgeordnetenhaus Berlin und einer auf Ebene des Landtags in Nordrhein-Westfalen.

Die Mitglieder der beiden Berliner Ausschüsse trafen sich, um ein gemeinsames Vorgehen zu erörtern. Für die AfD nehmen Beatrix von Storch als Mitglied des Bundestags sowie Karsten Woldeit als Mitglied des Abgeordnetenhaus (aus unserem Bezirksverband) an diesen Sitzungen teil. Ein solches Treffen sei durchaus sinnvoll, so Beatrix von Storch in dem Interview, um zukünftig doppelte Arbeiten auszuschließen. Als AfD werde man im Untersuchungsausschuss nicht nur schauen, WAS falsch gelaufen ist, sondern auch WARUM. Es gehe schließlich auch um den Opferschutz und die Opfer, die es bereits gegeben hat. Vor allem aber gehe es darum, zukünftig weitere Opfer zu vermeiden.

Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus arbeitet bereits etwas länger an der Aufarbeitung des Anschlags. Für Karsten Woldeit war es wichtig und richtig, dass sich beide Ausschüsse zusammengesetzt haben und eine engere Zusammenarbeit anstreben. Ein Landesausschuss habe gerade auf internationaler Ebene weniger Wirkungsmöglichkeiten (zum Beispiel bei der Heranziehung von Akten) als ein Bundestagsausschuss. »Der Bundestag kann da weiter machen, wo wir am Ende stehen«, so Woldeit.