Die AfD-Fraktion als Zünglein an der Waage bei der Wahl von Martin Schaefer (CDU) zum neuen Stadtrat

Da der langjährige CDU-Stadtrat Wilfried Nünthel in den Ruhestand geht, fanden in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Dezember 2019, Wahlen zu einem neuen Bezirksstadtrat statt. Die CDU-Fraktion hatte im Rahmen ihres Vorschlagsrechts ihren Verordneten Martin Schaefer als Kandidaten benannt. Sie benötigte zur Wahl allerdings die Stimmen der einfachen Mehrheit der BVV. In …

Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Am 21.11.2019 fand die 37. BVV-Sitzung dieser Wahlperiode (2016-21) statt. Wie bereits berichtet, ging es vor dem Gebäude der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz, hoch her. Zahlreiche unserer Bezirksverordneten wurden noch vor dem Eingang namentlich von der Lichtenberger Antifa „begrüßt“. Diese „Begrüßungen“ wurden meist gut gelaunt erwidert, denn Hass sollte man schließlich nicht mit …

Schlechte Nachrichten für Frau H. und ihre linken Gruppen – der Staatsschutz ermittelt

Linke Gruppen hier im Bezirk versuchten und versuchen seit Wochen, mit sinnfreier Hetze das politische Klima zu vergiften. Ein amateurhaft zusammengeklempnertes Video, nachträglich durch überlaute Musik und eingespielte Soundeffekte auf Dramatik ausgerichtet, dient dieser Hetze als vorgeschobene moralische Grundlage. Selbst der Bezirksbürgermeister sowie einige Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind diesem Machwerk dubiosen Ursprungs aufgesessen …