Gestern in der BVV: Undemokraten

rathaus lichtenberg

Ein Vorwurf gegen die Alternative für Deutschland lautet, sie sei undemokratisch. Umgekehrt nehmen die herrschenden Partei für sich in Anspruch demokratisch zu sein. Doch was heiß »demokratisch«? – Wörtlich übersetzt: Herrschaft durchs Staatsvolk. Dabei ist grundlegend, dass die Mehrheitsverhältnisse der Herrschaft den Mehrheitsverhältnissen im Staatsvolk entsprechen. Im einfachsten Fall hat eine Partei bei der Wahl …

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Drewes (AfD): Grüne Überläufer verdeutlichen ideologische Nähe von Grünen und Linkspartei

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  Nach einem weiteren Austritt einer Bezirksverordneten werden die Grünen in der BVV Lichtenberg nur noch von zwei Verordneten vertreten. Der Fraktionsvorsitzende der AfD Lichtenberg, Dietmar Drewes, kommentiert diesen Vorgang: „Grundsätzlich ist aus Sicht der AfD an der Selbstauflösung der Grünen-Fraktion natürlich nichts auszusetzen. Dass zwei Mitglieder jedoch das Votum der Wähler missachtet und ihr …

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